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sniffing around investigative reporting

Learjets und Schweizer Franken

Ach ja, die FIFA: Heute haben Russland und Katar die Zuschläge für die WM 2018 bzw. 2022 erhalten und die erste Reaktion vieler Freunde bei Facebook: „Katar – spinnen die?“

Der Laie wundert sich, der langjährige Beobachter eher weniger. Hierzu lohnt die Lektüre der Texte von Jens Weinreich (etwa ganz aktuell bei Spiegel-Online oder in seinem Blog), einem der besten deutschen Spürhunde im Bereich der Sportpolitik. Seit Jahren ist er vor Ort und immer kritisch dabei, wenn die zentralen Entscheidungen fallen.

Sein Gegenstück im englischsprachigen Raum heißt Andrew Jennings und wird Weinreich zufolge am Wochenende sogar in der Sportschau zu sehen sein. Dann geht es sicherlich um den jüngsten Korruptionsskandal bei der FIFA, den Jennings in der BBC (Sendung „Panorama“) aufgedeckt hat. Jennings hat auch diverse Bücher über dubiose Machenschaften bei FIFA und IOC geschrieben.

Beim Lesen und Anschauen der Werke dieser beiden Rechercheure zwingt sich der Eindruck auf, dass die FIFA in vieler Hinsicht einer Familie gleicht, bei der mal eben der eine den Learjet des anderen benutzt und die Schweizer Franken keck den Besitzer wechseln. Unbedingt hineinlesen oder anschauen, dann klärt sich einiges in Sachen Vergabepraxis von Sportgroßereignissen. Vielleicht sogar die Frage: „Katar – spinnen die?“

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Wikileaks vs. USA – 4 : 0

Es ist der vierte Wikileaks-Streich seit April: In den kommenden Tagen werden deutsche und internationale Medien mehrere hunderttausend Telegramme von US-Diplomaten und Analysten diskutieren und – vorneweg ein großes deutsches Nachrichtenmagazin – die Weltsicht der USA daraus ableiten.

Die selbsternannten Enthüller um Julien Assange treffen die Amerikaner damit das vierte Mal in Folge ins Mark ihrer Außenpolitik. Da war zu Ostern die Enthüllung des Videos “Collateral Murder”, das zeigte, wie ein Reuters-Journalist und mehrere Iraker von einer US-Hubschrauberbesatzung erschossen werden, samt sarkastischer Kommentierung der Schützen. Es folgten viele hunderttausend Militär-Depeschen aus Afghanistan- und Irakkrieg sowie nun die Diplomatenpost.

Neue Strategie:  Weniger ist mehr, aber nicht unbedingt besser

Diese Reihung ist interessant, weil die großen Enthüllungen im Jahr 2010 ausschließlich die USA betreffen. Zugleich hat sich eine Art Veröffentlichungsmechanismus mit Hilfe von einflussreichen und exklusiv vorab belieferten Medien (New York Times, SPIEGEL, Guardian, Le Monde und El País) eingespielt. Darin scheint sich eine neue Wikileaks-Strategie abzuzeichnen.

In den Anfangsjahren (nach 2007) waren auf der Plattform noch viele im internationalen Maßstab unbedeutende, national aber wichtige Dokumente, zu finden. Erinnert sei beispielsweise an die Unterlagen zur deutschen Lkw-Maut, die zwar für die hiesige Öffentlichkeit wichtig im Weltmaßstab hingegen eher unwichtig war.

Damals unterteilte Wikileaks seine Webseite noch nach Ländern. Skandalträchtige Dokumente aus dem Vereinigten Königreich, Kenia oder der Schweiz standen gleichwertig nebeneinander. Veröffentlicht wurde für alle Medien bis auf wenige Ausnahmen (Stern und heise.de erhielten die Maut-Verträge exklusiv) zeitgleich.

Diese Zeit scheint vorerst vorbei. Möglicherweise spielen finanzielle Gründe und Ressourcen dabei die zentrale eine Rolle. Assange sagt selbst, dass nach den Großenthüllungen die meisten Spendengelder fließen. Auf Geld ist Wikileaks letztlich zum Selbsterhalt angewiesen. Die letzten Monate haben zudem klar gezeigt: Der riesige Bekanntheitsschub speist sich aus der Konfrontation mit der letzten verbliebenen Supermacht.

In gewisser Hinsicht ist die Entwicklung schade, denn die vielen „kleinen“ Enthüllungen stellen auch einen Wert dar. Für die Menschen in den jeweils betroffenen Ländern waren sie häufig relevanter als die Skandale der entfernten USA. Auch ist davon auszugehen, dass andere Großmächte – China, Iran, Russland, Indien – ähnlichen oder größeren Enthüllungsbedarf haben als die USA.

Gedacht gegen Unrechtsregime, Erfolg gegen die USA

Der Beweis, dass Wikileaks positiv auf weniger freiheitliche Regime und Diktaturen wirken kann, steht freilich noch aus. In früheren Selbstbeschreibungen von Wikileaks hieß es einmal, dass Dissidenten beteiligt seien und sich die Plattform auch gegen Regime der Unterdrückung wende.

Ich schrieb Anfang 2009 basierend auf einem Interview mit dem damaligen Sprecher und Wikileaks-Angaben im Internet für die dpa:

«Wir sind eine Gruppe von Menschenrechtlern, Dissidenten, Journalisten und Technikern, die eine unzensierbare Internetplattform für heikle Dokumente betreiben», sagt Daniel Schmitt, ein deutscher Mitarbeiter der Webseite. Die Mehrzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter bleibt lieber anonym, denn primäres Ziel ist die Unterwanderung der «von Unterdrückung geprägten Regime» etwa in China, Russland, dem Nahen Osten oder Afrika.

So ist es ein Paradox, dass die Wikileaks heute besonders gut in der westlichen Hemisphäre und mit Attacken auf deren Vormacht USA funktioniert. Warum ist das so?

Unter den US-Bürgern scheint es erstens genug Whistleblower zu geben, die bereit sind, gewisse Risiken einzugehen und Recht zu brechen. Zivilcourage hat eben auch etwas mit Freiheiten zu tun. Anders als in Diktaturen setzen amerikanische Informanten ihr Leben nicht aufs Spiel.

Zweitens stöhnen natürlich viele US-Offizielle, empören sich, wiegeln ab, spielen herunten, ächzen und drohen, aber insgeheim haben sie als Demokraten doch ein Verständnis für die Notwendigkeit dieser Enthüllungen. Es ist Teil des amerikanischen Selbstverständnisses, dass Fehlentwicklungen und Verbrechen (auch die eigenen!) schonungslos an die Öffentlichkeit gehören und dann behoben werden müssen. Selbst der Ex-Botschafter John Kornblum ließ diese Haltung gestern bei Anne Will durchblicken.

Freiheitliche Tradition der USA schützt Wikileaks

Zwar drohen einem der mutmaßlichen Wikileaks-Informanten, der sich selbst outete, im schlimmsten Fall 52 Jahre Haft wegen Geheimnisverrat, aber auch in seinem Fall bleibt der Richterspruch abzuwarten.

Amerika hat eine lange Geschichte von spektakulären Enthüllungen und sogar eigene Wistleblower-Mythen etwa um „Deep Throat“. Von Watergate über die Pentagon Papers bis zu Wikileaks 2010 ist es nicht weit. Selbst der Pulitzer-Preis für die Plattform würde nach diesem Jahr kaum überraschen.

Deshalb bleibt zu hoffen, dass Wikileaks weiter die wirklichen Skandale der USA publiziert – bei den wenig geheimen Diplomatendepeschen darf der Skandalgehalt durchaus bezweifelt werden –, ohne sich dauerhaft auf dieses eine Land zu versteifen. Andere Nationen haben den „Sunshine“ des freien Informationsflusses ebenfalls nötig.

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Die Stiftung der Bertelsmänner

Stiftungen sollen der Allgemeinheit dienen, deshalb erhalten sie Steuervergünstigungen. Aber was, wenn einer Stiftung 77,4 Prozent eines mächtigen Medienkonzerns gehören. Was, wenn sie die Politik zu Fragen wie Hartz IV, Hochschulen, Rundfunkrecht und gar dem Stiftungsrecht berät?

Interessenkonflikte sind beim komplizierten Geflecht aus Bertelsmann AG und Bertelsmann Stiftung programmiert, wie Thomas Schuler in seinem jüngsten Buch „Bertelsmannrepublik Deutschland“ (Campus, 302 Seiten) herausgearbeitet hat. Am Sonnabend erzählte der Autor beim ersten Stammtisch des Netzwerks Recherche in München von seinen Recherchen. Die Einleitung des Buches steht frei im Netz, alle direkten Zitate stammen daher.

Schuler hat die Allgemeinnützigkeit der Bertelsmann-Stiftung, die Patriarch Reinhard Mohn 1977 gründete, um seinen Erben die Erbschaftssteuer zu sparen und den Konzern zusammen zu halten, überschlagen: Die Mohns haben dank der Stiftung zwei Milliarden Euro weniger Steuern gezahlt. Dem stehen 800 Millionen Euro Ausgaben für Stiftungs-Projekte gegenüber. Man könnte sagen: Es bleibt eine Restschuld von 1,2 Milliarden Euro an der Allgemeinheit, denn wie nicht oft genug betont werden kann: Steuergeld ist das Geld des Bürgers. Wenn denn nun wenigstens die Projekte – wie immer wieder behauptet – ausschließlich und selbstlos dem Wohl Allgemeinheit dienen würden. Aber genau das stellt Schuler bei der Bertelsmann-Stiftung in Frage:

„Man könnte sie als eine private Forschungsuniversität mit exklusivem Zugang zur politischen und gesellschaftlichen Elite bezeichnen. Teilweise operiert sie als Thinktank, der Diskussionen und Entwicklungen in vielen gesellschaftlichen Bereichen lenkt und beeinflusst: von Europa- und Bildungspolitik bis zur Gesundheits-, Kommunal-, Verwaltungs- und Arbeitsmarktpolitik. Die Grundlagen für Hartz IV wurden von der Stiftung ebenso entwickelt wie die Studiengebühren und Hochschulräte durchgesetzt. Doch was legitimiert sie dazu? Mit welcher Berechtigung werden einem halb privaten Institut, das sich in Politik und Staat einmischt, die Steuergelder erlassen? Agiert sie wirklich so selbstlos, wie sie behauptet? Was ist ihre Agenda? Wie setzt sie sie durch? Wie erfolgreich und effizient ist sie?“

Wie Schuler beschreibt, haben viele Aspekte der Stiftungsarbeit den Beigeschmack, dass die Unternehmensinteressen von Bertelsmann gefördert werden. Ein Beispiel: Wenn die Stiftung Kommunen zum Outsourcing rate, stehe die Bertelsmann-Tochter Arvato bereit, um den Kommunen bei der Umsetzung zu helfen. In Rundfunkrechtsfragen berät die Stiftung die Politik, dabei gehört der Bertelsmann AG der Privatsender RTL. In interne Papiere der Stiftung zum Rundfunkrecht, die Schuler vorliegen, rutschten Formulierungen wie  „Unsere Seite (Privatfunk)“. Banketts und Konferenzen mit Politikern und Wirtschaftsgrößen helfen bei der Kommunikation oder vielmehr beim Einflüstern.

Von der Stiftung wird das alles bestritten. Man diene nur der Allgemeinheit, so das wiederholte Mantra. Offiziell hat sie tatsächlich keine Stimmrechte im Unternehmen, doch läuft, wie Schulers Recherchen zeigen, hinter einer komplexen und von außen undurchsichtigen Struktur,  alles auf die gleichen Personen am Ruder von Stiftung und Unternehmen heraus: Die Mohns, zurzeit Liz. Die Top-Manager ringsum seien eher schöne Fassade.

Dabei sei das ganze Konstrukt völlig legal, wie Schuler zugibt. Vielmehr sei er fasziniert davon, wie die Stiftung so an Gesetzgebungsprozessen mitgewirkt habe, dass der rechtliche Rahmen auf sie zugeschnitten blieb.

„Die Stiftung hat sogar die Politik in ihrem ureigensten Bereich beeinflusst. Als das Modell der Bertelsmann Stiftung von angekündigten Reformen des Stiftungswesens 1997 und nach dem Regierungswechsel 1998 bedroht und infrage gestellt wurde, hat sie sich wie keine andere Stiftung in dieser Reformdebatte engagiert, indem Stiftungspersonal in vielen Expertenrunden darüber mitdiskutierte, wie eine solche Reform aussehen sollte, und viele Schriften zum Stiftungswesen herausbrachte. Am Ende stimmte die rot-grüne Bundesregierung, die von der Stiftung in zahlreichen Ministerien beraten wurde, nur jenen Reformideen zu, die der Bertelsmann Stiftung zuträglich waren.“

Auf den Punkt gebracht heißt das wohl: Bock beriet Gärtner.

Mit dem Erscheinen von Schulers Buch hat der Konzern regiert. Schulers Argumente und Beispiele  werden als veraltet und voreingenommen abgebügelt. Vielleicht hätte der Rechercheur noch neuere Geschichten ans Licht gebracht, wenn die Stiftung denn seine Fragen beantwortet hätte. Wie Schuler schildert, waren es 100 Fragen, die er am Ende seiner Recherche einreichte. Eine Antwort erhielt er auf keine einzige. Gesprächspartner aus dem Vorstand? Fehlanzeige.

Geradezu entlarvend ist dann aber, wie die Stiftung den Journalisten von einer Pressekonferenz ausschloss. Als der Vorstand im April den Jahresbericht vorstellen wollte, schrieb der Pressesprecher an Schuler:

„Wie schon in den vergangenen Jahren richtet sich die Einladung zur Jahrespressekonferenz der Bertelsmann Stiftung an Journalisten in der Region Ostwestfalen. Aus diesen Gründen können wir Ihnen leider keine offizielle Einladung zusenden.“

Nur die Journalisten Ostwestfalens dürfen über die national und international tätige Stiftung berichten.

Das alles zeigt: Ein Reformprojekt, dessen sich die Politik noch einmal gründlich annehmen müsste, ist die Stiftungsgesetzgebung. Wer von Steuergeldern oder Steuererlass profitiert sollte auch eine weitgehende Transparenz herstellen, so dass der Bürger erfährt, was mit dem Geld passiert und ob wirklich das Allgemeinwohl oder doch Unternehmensinteressen die Richtung vorgeben. Einfluss- und Machtstrukturen müssen auf den Tisch. So könnte das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beispielsweise auch für Stiftungen gelten, aber gerade in Nordrhein-Westfalen dem Bertelsmann-Bundesland wurden Stiftungen explizit vom IFG ausgenommen.

Das alles wissen wir nun dank Thomas Schuler. Er hat verdienstvoll den ersten Schritt gemacht und gegen alle Widerstände Fakten ans Licht gebracht. Ein echter Scoop!

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Banker und Kinderporno-Spuren

Alle Medien schreiben, reden und echauffieren sich über (Ex-)Bundesbanker Thilo Sarrazin – dabei gibt es noch ein paar Berufskollegen, die einen entsetzten Aufschrei der Öffentlichkeit verdienen. DER SPIEGEL, namentlich die Kollegen Jürgen Dahlkamp, Gunther Latsch und Jörg Schmitt, berichtet seit zwei Wochen über Ereignisse bei der HSH Nordbank, die kaum zu fassen sind. Um einen missliebigen Manager loszuwerden, sollen Kinderporno-Spuren gelegt worden seien. Einem anderen Banker seien Belege untergeschoben worden, dass er als Maulwurf Informationen der Presse stecke.  Mitarbeiter seien von einer Security-Firma ausspioniert, Büros verwanzt worden.

Unglaublich!?! Die Lektüre lohnt sich, dieser Wirtschaftskrimi ist vielleicht der stärkste Scoop des Sommers – noch vor den Wikileaks-Dokumenten zur Lage in Afghanistan. Jetzt geht es bei der HSH darum, wer was wann gewusst hat. Aber Hand aufs Herz: Sollten die Berichte stimmen, könnten Aufsichtsrat und Vorstand der Bank geschlossen zurücktreten. Es ist an der Zeit, dass sich jemand darüber aufregt, Sarrazin bekommt schon genug Aufmerksamkeit.

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Dieser Wachhund interessiert sich für bissigen Journalismus, den es Experten zufolge in Deutschland gar nicht gibt, der trotzdem immer weniger wird, aber für die Demokratie unerlässlich ist: Investigativen Journalismus. Das Blog will "best practice" Beispiele aus dem deutschen und anglo-amerikanischen Raum zeigen, handwerkliche Kniffe vermitteln und zur Diskussion über Recherche anregen. Der Autor, Lars-Marten Nagel, arbeitet als freier Reporter, Rechercheur und Recherchetrainer in Hamburg und mag vor allem eines: Gut recherchierte Geschichten.